Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 05.10.2018 - 7 U 25/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,58123
OLG Naumburg, 05.10.2018 - 7 U 25/18 (https://dejure.org/2018,58123)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 05.10.2018 - 7 U 25/18 (https://dejure.org/2018,58123)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 05. Oktober 2018 - 7 U 25/18 (https://dejure.org/2018,58123)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,58123) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 11 Abs 1 S 1 EEG 2012, § 12 Abs 1 EEG 2012, § 14 Abs 1 EEG 2014, § 15 Abs 1 EEG 2014
    Stromeinspeisung aus erneuerbaren Energien: Entschädigungsansprüche von EEG-Anlagenbetreibern für Einnahmeverluste infolge netzausbaubedingter Netztrennungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 11.05.2016 - VIII ZR 123/15

    Einspeisung von Strom aus erneuerbarer Energie: Ansprüche des Anlagenbetreibers

    Auszug aus OLG Naumburg, 05.10.2018 - 7 U 25/18
    Zu Unrecht habe das Landgericht seine Entscheidung auch auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11. Mai 2016 gestützt, dessen Schlussfolgerungen auf den streitgegenständlichen Sachverhalt nicht übertragbar seien (BGH, Urteil vom 11. Mai 2016, Az: VIII ZR 123/15, zitiert nach juris).

    Denn maßgeblich für den Entschädigungsanspruch ist vielmehr, ob die Einspeisereduzierung - ggf. durchaus auch eine solche auf "Null" - erfolgt ist, weil aufgrund einer zeitweise hohen Einspeisung aus Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien die Netzkapazität erschöpft ist (vgl. Bundestagsdrucksache 16/8148, Seite 46; BGH, Urteil vom 11. Mai 2016 - Az: VIII ZR 123/15 - zitiert nach juris, Rn 33).

    Für Netztrennungen, die wegen Reparatur-, Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen erforderlich sind, hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass der Anwendungsbereich des § 12 Abs. 2 EEG 2009 nicht eröffnet ist (BGH, Urteil vom 11. Mai 2016, a.a.O.).

    Der Bundesgerichtshof ist im Unterschied dazu mit Recht von einem engen Anwendungsbereich von § 12 Abs. 1 EEG 2009 ausgegangen und hat es abgelehnt, die Entschädigungsregelung auch auf Abregelungen wegen Wartungs- und Reparaturmaßnahmen anzuwenden (BGH, Urteil vom 11. Mai 2016, a.a.O., Rn. 18).

    Eine analoge Anwendung der Bestimmungen über die Härtefallentschädigung wegen Reduzierungen der Einspeisung infolge eines Netzengpasses gemäß § 12 Abs. 1 S. 1 EEG 2012 bzw. § 15 Abs. 1 S. 1 EEG 2014 auf Fälle einer technisch bedingten Abschaltung kommt mangels planwidriger Regelungslücke nicht in Betracht (BGH, Urteil vom 11. Mai 2016, a.a.O., Rn. 34).

  • BGH, 08.06.2016 - VIII ZR 215/15

    Stromlieferungsvertrag: Verzug des grundversorgten Stromkunden; einseitiges

    Auszug aus OLG Naumburg, 05.10.2018 - 7 U 25/18
    Eine einseitige Bestimmung eines Zahlungsziels durch den Gläubiger aber genügt zur Inverzugsetzung des Schuldners nicht, wenn ihm kein einseitiges Recht zur Bestimmung der Leistungszeit zusteht (vgl. BGH, Urteil vom 08.06.2016 - VIII ZR 215/15, zitiert nach juris; Palandt/ Grüneberg , 77. Aufl., § 286, Rn 22).
  • OLG Hamm, 16.01.2015 - 7 U 42/14

    Entschädigungsanspruch aus § 12 Abs. 1 EEG (2012) konkretisiert

    Auszug aus OLG Naumburg, 05.10.2018 - 7 U 25/18
    Die Entscheidung des Landgerichts stehe auch im Widerspruch zur Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 16. Januar 2015 (OLG Hamm, Urteil vom 16. Januar 2015 - 7 U 42/14 - zitiert nach juris).
  • OLG Brandenburg, 20.06.2017 - 6 U 58/15

    Erneuerbare Energien: Entschädigungsanspruch des Betreibers einer

    Auszug aus OLG Naumburg, 05.10.2018 - 7 U 25/18
    Ebenso wenig habe sich das Landgericht auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg vom 20. Juni 2017 stützen können (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 20. Juni 2017 - 6 U 58/15 - zitiert nach juris).
  • OLG Brandenburg, 30.07.2019 - 6 U 27/18

    Ersatz von Einspeisevergütung für ein Solarfeld

    Die Unterbrechung der Einspeisung zum Zwecke des Netzausbaus stellt eine solche Maßnahme des Einspeisemanagements nicht dar (vgl. OLG Naumburg, Urteil vom 05.10.2018 - 7 U 25/18).
  • OLG Brandenburg, 30.07.2019 - 6 U 28/18

    Ersatz von Einspeisevergütung für ein Solarfeld

    Die Unterbrechung der Einspeisung zum Zwecke des Netzausbaus stellt eine solche Maßnahme des Einspeisemanagements nicht dar (vgl. OLG Naumburg, Urteil vom 05.10.2018 - 7 U 25/18).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht